Rechtextremismus konsequent bekämpfen 18. September 2006 Die Grünen-Landtagsfraktion hat nach dem Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine offene, konsequente und nachhaltige Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus in Deutschland gefordert. Fraktionschef Hubert Ulrich sagte dazu: […]
Grüne fordern Aufklärung über Probleme beim Saarbahn-Ausbau 15. September 2006 Die Grünen-Landtagsfraktion hat schnellstmögliche Aufklärung hinsichtlich der Bauverzögerungen bei der Saarbahn gefordert. Es müsse ermittelt werden, welche zusätzlichen Kosten durch wessen Verschulden entstanden sind. Fraktionschef Hubert Ulrich sagte dazu: „Das […]
Bergbau: Landesregierung selbst hat Ausstieg fast sieben Jahre verzögert 14. September 2006 Die Grünen im Landtag haben der Landesregierung vorgeworfen, nicht genug für den Ausstieg aus dem Bergbau an der Saar getan zu haben. Wenn Wirtschaftsminister Georgi jetzt feststelle, dass ein Ende […]
DocMorris-Streit: Gesetzgeber muss seine Hausaufgaben machen 14. September 2006 Als Reaktion auf den gestrigen Beschluss des Verwaltungsgerichtes Saarlouis zur Schließung der DocMorris-Apotheke in Saarbrücken haben die Grünen im Landtag Landes- und Bundesregierung aufgefordert, Klarheit in die Rechtslage zu bringen. […]
Reform des Bildungswesens nachdrücklicher verfolgen 13. September 2006 Nach Veröffentlichung der OECD-Bildungsstudie „Bildung auf einen Blick“ haben die Grünen im saarländischen Landtag eine nachdrückliche und grundlegende Bildungsreform gefordert. Die Studie habe gezeigt, dass das gegenwärtige Bildungssystem nur schwer […]
Atomkraft: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg! 13. September 2006 Die Grünen im Landtag haben die Forderung von Ministerpräsident Peter Müller nach einem Moratorium für den Atomausstieg kategorisch zurückgewiesen. Der saarländische Ministerpräsident sei jetzt offenbar vollkommen auf einer „energiepolitischen Amokfahrt“, […]
Grüne fordern regelmäßigen Bericht zur Kinderarmut 12. September 2006 Die Grünen im Landtag haben nach der heutigen Anhörung zum Thema Kinderarmut im Landtag einen detaillierten Kinderarmutsbericht für das Saarland gefordert. Die heutige Expertenanhörung habe deutlich gezeigt, dass das Land […]