Kampf gegen Rechts intensivieren 20. Februar 202021. Februar 2020 Anlässlich der mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Tat von Hanau erklären Tina Schöpfer und Markus Tressel MdB, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar: „Wir sind zutiefst erschüttert und einfach nur fassungslos von […]
Polizeidatengesetz: Gesetzgebungs-Aktionismus lindert Personalnot nicht 17. Februar 2020 Tressel: Kontrolle durch das Datenschutzzentrum vollumfänglich ermöglichen Die Saar-Grünen werfen Innenminister Bouillon und der Saar-GroKo vor, mit immer neuen Überwachungsbefugnissen im neuen Polizeidatengesetz von der massiven Personalnot bei der saarländischen […]
Grüne zu Sturmtief „Sabine“ und dem Europäischen Tag des Notrufs 11. Februar 2020 Zum Europäischen Tag des Notrufs erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Sturmtief ‚Sabine‘ hat in den letzten zwei Tagen auch das Saarland auf Trab gehalten. Feuerwehren, Rettungsdienste, THW und Polizei haben […]
Grüne wollen Kröten retten 11. Februar 2020 Schöpfer: Krötenschutz bei Straßensanierungen künftig gleich mitplanen Vor dem Hintergrund der beginnenden Krötenwanderung fordern die saarländischen Grünen einen verbesserten Amphibienschutz durch bauliche Querungshilfen. Notwendig seien mehr Amphibiendurchlässe, Leiteinrichtungen oder Stopprinnen […]
Outlet-Center: Grüne für Planungsregion Homburg-Zweibrücken 8. Februar 2020 Tressel/Stoppiera-Wiebelt: Einzelhandelsansiedlungen über die Landesgrenzen hinweg steuern Als Reaktion auf das starke Besucherwachstum und die Erweiterungspläne für das Zweibrücker Fabrikeinkaufszentrum fordern die Saar-Grünen eine gemeinsame Planungsregion Homburg-Zweibrücken. Angesichts der […]
Landstraßen: Radwegebau bei Sanierung gleich mitberücksichtigen 6. Februar 2020 Tressel: Straßenbegleitendes Radwegenetz endlich signifikant ausbauen Im Zuge der verstärkten Sanierungstätigkeit von Landesstraßen im laufenden Jahr fordern die Saar-Grünen, den Neu- und Ausbau von Straßen begleitenden Rad- und Gehwegen im […]
Thüringen: Kramp-Karrenbauer muss für Klarheit sorgen 6. Februar 20205. Februar 2020 Tressel: Weiteres Vorgehen der Union entscheidet auch über künftige Bündnisfähigkeit Der Bundestagsabgeordnete und saarländische Grünen-Landeschef Markus Tressel hat die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, aufgefordert, mit der CDU den Weg […]