Koalitionsvertrag: Chance für Altschuldentilgungsfonds vertan 8. Februar 2018 Tressel: Daseinsvorsorge im Saarland ernsthaft in Gefahr Als Reaktion auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD, wonach es auch in den kommenden vier Jahren keine Lösung für die kommunalen Altschulden […]
Meiser und Roth sollten Ämter ruhen lassen 7. Februar 2018 LSVS-Affäre beschädigt Ansehen von Politik und Sport Der Landesvorsitzende der saarländischen Grünen Markus Tressel hat Landtagspräsident Meiser und den SPD-Politiker Eugen Roth aufgefordert, ihre exponierten Ämter in Politik und Sport […]
Verfassungsschutzreform: Ministervorbehalte notwendig 7. Februar 2018 Tressel: CDU und SPD müssen bei der innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes nachbessern Anlässlich der von der Großen Koalition geplanten Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums […]
Landtag muss sich für Europa-Uni stark machen 6. Februar 20187. Februar 2018 Tressel: Vorschläge des französischen Staatspräsidenten sind Chance für das Saarland Anlässlich des Landtagsantrags zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrages haben die saarländischen Grünen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer aufgefordert, endlich konkret auf die Vorschläge […]
