Tressel: Saarland muss sich an Projektmanagementgesellschaft DEGES beteiligen
Vor dem Hintergrund, dass mehr als 1000 saarländische Brücken sanierungsbedürftig sind, haben die Saar-Grünen Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, zügig die notwendigen Sanierungskapazitäten zu schaffen. Vor allem ein Personalaufwuchs beim Landesbetrieb für Straßenbau sei erforderlich, so Grünen-Landeschef Tressel, um die Brückensanierungen auch umsetzen zu können. Zugleich müsse das Land endlich der Projektmanagementgesellschaft DEGES von Bund und Ländern beitreten. Denn auch wenn sich der Bund ab 2021 um die Autobahnen kümmere, so trage das Saarland weiterhin Verantwortung für Bundes- und Landesstraßen.
„Mit Investitionen von 200 Millionen Euro in zwei Jahren, wie vom Saar-Verkehrsministerium beabsichtigt, lässt sich bestenfalls der heutige Zustand erhalten – ein Ende des Sanierungsstaus an über 1000 Brücken im Saarland ist das nicht“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar. Die angekündigten Investitionen entsprächen in etwa der Förderung, die der Bund dem Saarland auch in den letzten Jahren zur Verfügung gestellt habe. „Der Zustand der Brücken hat sich seitdem sogar noch weiter verschlechtert.“
Der Grünen-Politiker hat Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, zügig die notwendigen Kapazitäten für die anstehenden Sanierungen zu schaffen. Tressel: „Wir benötigen mehr Personal beim Landesbetrieb für Straßenbau, um bei den Brückensanierungen entscheidend voran zu kommen. Die Zeit drängt, denn angesichts der jahrelangen Planungsvorläufe und des bundesweiten Mangels an Ingenieuren wäre jedes unnötige Zögern fatal. Wo nötig, müssen CDU und SPD auch eigenes Geld im kommenden Doppelhaushalt bereitstellen.“
Zugleich müsse sich das Saarland endlich an der Projektmanagemantgesellschaft DEGES von Bund und zwölf Ländern beteiligen, die bei Infrastrukturprojekten die Bauherrenfunktion übernehme sowie deren Planung und Umsetzung koordininiere.