Tressel: Unkenntnis des Justizministers schwer vorstellbar
Die Grünen fordern umfassende Aufklärung darüber, warum weder Justiz- noch Wissenschaftsministerium eingegriffen haben, als in Homburg mutmaßliche Missbrauchsfälle offenbar wurden. Grünen-Landeschef Tressel betont, es sei schwer vorstellbar, dass der Justizminister keine Kenntnis von einem so schwerwiegenden Vorgang bekam und dass auch die für das Universitätsklinikum zuständige Staatskanzlei angeblich nicht informiert worden sei. Zugleich müssten auch am Universitätsklinikum die Verantwortlichkeiten geklärt und im Zweifel auch dienstrechtliche Konsequenten gezogen werden.
„Es ist nicht glaubwürdig, dass die damalige Spitze des Justizministeriums die Brisanz des mutmaßlichen Missbrauchsskandals nicht erkannt hat. Deshalb ist es auch nicht vorstellbar, dass der damalige Minister keine Kenntnis von einem so schwerwiegenden Vorgang bekam. Entweder ging es in diesem Ministerium drunter und drüber, oder man wollte möglicherweise auch nicht reagieren. Das wird man jetzt klären müssen. Die politische Verantwortung trägt in jedem Fall der zuständige Minister, auch wenn der sich jetzt mit Verweis auf die Staatssekretärin herausredet“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.
Das Ministerium hätte auch direkt nach Kenntnis für eine Information des zuständigen Wissenschaftsministeriums sorgen müssen. Tressel: „Die Landesregierung hätte einschreiten müssen, als die Uniklinik die Betroffenen ganz bewusst nicht informierte und sich damit selbst auch mögliche Schadensersatzansprüche und vor allem Unterstützungsangebote für die mutmaßlichen Opfer ersparte. Das jetzt noch als Opferschutz zu deklarieren, während man gleichzeitig Patientenakten zu Ermittlungen weitergab, ist unerträglich und schadet dem Ansehen der Uniklinik massiv. Auch hier müssen Verantwortlichkeiten und im Zweifel auch dienstrechtliche Konsequenzen gezogen werden.“