Langfristiger Erhalt des Standortes und Arbeitsbedingungen müssen Thema bei Förderung sein

Der Landesvorsitzende der Grünen, Markus Tressel hat die interne Ankündigung des Krankenhausträgers das Haus in Lebach jetzt doch erhalten zu wollen, ausdrücklich begrüßt. Grundlage für eine notwendige staatliche Förderung müssten aber klare Bedingungen seitens des Landes sein. So müsse der Träger eine langfristige Bestandsgarantie abgeben und angemessene Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten generieren. Zudem müsse geklärt werden, wie die weitere Versorgung im Nordsaarland künftig aussehen könnte.

Der Bundestagsabgeordnete sagte dazu: „Zunächst ist es sehr gut, dass beim Träger plötzlich ein Sinneswandel eingesetzt hat, der einen Erhalt des etablierten Standortes zur Folgen haben kann. Das Krankenhaus in Lebach ist wichtig für die Menschen in der Region. Die Anforderungen an einen Erhalt müssen aber intensiv geprüft werden und eine hohe staatliche Unterstützung auch an klare Bedingungen geknüpft werden. Es wäre fatal, wenn das Land Millionen in den Standort investieren würde und der Träger würde in absehbarer Zeit seine Meinung ändern. Deshalb muss eine Hilfe bezüglich einer langfristigen Standortsicherung, einer möglichen Übernahme des Krankenhauses in eine öffentlich-rechtliche Konstellation und der Arbeitsbedingungen streng konditioniert werden.“

Zudem müsse die Landesregierung klären, wie die stationäre Gesundheitsversorgung im Nordsaarland organisiert werden solle und ob beispielsweise das Angebot der verschwisterten Trägerschaft des Krankenhauses Losheim zum Ausbau des Standortes im Lichte der Ankündigungen in Lebach Bestand habe. Tressel: „Wenn in Lebach und Losheim Millionenbeträge aus den überschaubaren Investitionsmitteln des Landes investiert werden sollen, muss geklärt werden, wie bestandsfähig dieses Konstrukt ist. Unabhängig von Lebach fordern die Menschen im Nordsaarland zurecht eine Perspektive für ihre gesundheitliche Versorgung. Deshalb müssen die Träger sich jetzt zur Zukunft auch des Standortes Losheim äußern, insbesondere nachdem die Orthopädie, zunächst nur coronabedingt, ausgezogen ist.“

Tressel fordert eine grundsätzliche Debatte über Organisation und Finanzierung von Krankenhausstrukturen insbesondere in ländlichen Räumen. Nach Corona müsse intensiv über eine neue Form der Grundfinanzierung für Kliniken nachgedacht werden.