Schöpfer würdigt Verdienste Kleists für einen zukunftsfähigen Rundfunk +++ SR mit Intendantin weiblicher aufstellen
Vor dem Hintergrund des vorzeitigen Rückzugs von SR-Intendant Prof. Thomas Kleist, der dies u.a. mit strategischen Vorteilen für den SR begründet, regen die Saar-Grünen an, bei den künftigen strategischen Überlegungen auch die Besetzung des Rundfunkrats und des Verwaltungsrats mitzudenken. Diese sollen aus Sicht der Grünen paritätisch, vielfältiger und staatsferner aufgestellt werden. Ab der kommenden Wahlperiode des Rundfunkrats, beginnend Ende 2023, könnten weitere wichtige gesellschaftliche Gruppen hinzukommen, so Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer.
Mit einer Indendantin an der Spitze könne sich der Sender zudem weiblicher aufstellen und erstmals in seiner Geschichte durch eine Frau geleitet werden.
„Prof. Thomas Kleist hat den Saarländischen Rundfunk in den vergangenen Jahren trotz aller Sparnotwendigkeiten zukunftsfähig aufgestellt. Seinem Engagement ist mit zu verdanken, dass der SR trotz schwieriger Rahmenbedingungen insgesamt gut da steht und seinem öffentlichen Auftrag in einer digitalen Medienwelt durch journalistische Qualität und neue crossmediale Angebote nachkommt. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Saarland ist unabdingbar für eine funktionierende Demokratie. Gerade in Zeiten von Fake-News, Filterblasen und Meinungsmachte ist das besonders wichtig. Dafür gebührt Prof. Thomas Kleist Dank“, sagt Tina Schöpfer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar.
Die Grünen-Politikerin regt an, den Saarländischen Rundfunk auch durch neue Impulse im Bereich der Gremien weiterzuentwickeln. Schöpfer: „Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen macht es Sinn, die bestehende Struktur im Rundfunkrat im Hinblick auf eine gezielte Verbesserung der Repräsentanz zu evaluieren. Der Landtag sollte insbesondere prüfen, wie neben den großen Verbänden auch kleinere Gruppierungen berücksichtigt werden können.“
Gebe man beispielsweise nach dem Vorbild des Bayerischen Rundfunks neben der Lehrerschaft auch der Elternschaft einen Sitz, könnten diese neue Erfahrungshorizonte beisteuern.
Von zentraler Bedeutung sei es, den Rundfunkrat und den Verwaltungsrat paritätisch aufzustellen: „Es ist wichtig, dass Frauen und Männer gleichermaßen den oder die Intendant*in bei der Programmgestaltung beraten und die Einhaltung der für die Programme geltenden Grundsätze und Richtlinien überwachen. Dies ist z.B. beim SWR so vorgesehen. Das sollte auch im Saarland Schule machen, damit Frauen und Männer ihre Perspektiven gleichermaßen einbringen können“, so Schöpfer.
Zugleich könne der SR auch staatsferner aufgestellt werden. Schöpfer: „Grundsätzlich gilt es auch beim SR, das Gebot der Staatsferne konsequent umzusetzen. Das ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit eines öffentlich-rechtlichen Senders. Der Anteil von direkt politisch zuzuordnenden und staatsnahen Mitgliedern im Rundfunkrat als wichtigstem Kontrollorgan, das auch die Meinungsvielfalt sicherstellt, sollte deshalb reduziert werden. Analog zu den Regelungen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sollten künftig die Landesregierung und die Landtagsfraktionen direkt keine Mitglieder mehr entsenden. Stattdessen könnte der Landtag auf Vorschlag der Fraktionen anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in den Rundfunkrat entsenden.“