Land muss Entwicklung der Fläche forcieren
Die Grünen fordern ein Rückbaukonzept für das seit drei Jahren geschlossene Kraftwerk in Ensdorf. Die Fläche von über 53 Hektar sei die infrastrukturell am besten erschlossene Industriefläche des Saarlandes, werde vom Eigentümer aber nicht aktiv weiterentwickelt. Das schade dem Standort und habe auch ökologische Folgen, wenn dafür anderswo unbebaute Grünflächen in Anspruch genommen werden müssten. Der Landesvorsitzende der saarländischen Grünen Markus Tressel will deshalb, dass das Land jetzt zeitnah dafür sorgt, dass die Flächen auch etwa für Industrieansiedlungen in der Folge der SVolt-Ansiedlung in Überherrn zur Verfügung stehen. Neben einem Rückbaukonzept mit klaren Terminvorgaben müsse auch die Teilnutzung der bestehenden Flächen geprüft werden.
Tressel sagte dazu: „Der Kraftwerksstandort Ensdorf ist die infrastrukturell am besten ausgestattete Industriefläche, die das Saarland derzeit anzubieten hätte. Gleichzeitig liegt die Fläche im Dornröschenschlaf und der Eigentümer macht keine Anstalten, das Altkraftwerk abzuräumen. Deshalb muss das Saarland jetzt schnellstmöglich gemeinsam mit dem Eigentümer der Fläche ein Rückbaukonzept für das stillgelegte Kraftwerk entwickeln und eine zügige Beräumung der Fläche forcieren. Nötigenfalls muss das Land selbst oder in Verbindung mit einem Entwickler die Fläche übernehmen und für eine zügige Ansiedlungsreife der Gesamtfläche sorgen.“ An anderen Kraftwerkstandorten, z.B. in Castrop-Rauxel, sei dies inklusive der Planungen, Genehmigungsverfahren und Abrissarbeiten in zwei Jahren möglich gewesen (z. B. https://youtu.be/_frcmVpb3jI). In Ensdorf sei zwar schon bereits seit 2016 ein Bebauungsplanverfahren betrieben, aber seitens der VSE nicht final abgeschlossen worden.
Der Grünen-Politiker weist darauf hin, dass die öffentliche Hand, also Land und Landkreise im Saarland über 49 Prozent der Anteile am Flächeneigentümer VSE hielten. Die Vertreter des Landes und der Kommunen müssten daher im Aufsichtsrat nachdrücklich die zeitnahe Nutzbarmachung der Fläche auf die Tagesordnung setzen. Aufgrund der geleisteten Vorarbeiten, wie etwa der bereits erfolgten Schadstoffkartierung, könnte das Verfahren deutlich beschleunigt werden. Tressel dazu: „Die öffentlichen Miteigentümer sollten ein großes, auch regionalwirtschaftliches Interesse daran haben, dass die Fläche vollständig und zügig für Ansiedlungen hergerichtet wird. Eine altindustrielle Top-Fläche, die man einfach ungenutzt liegenlässt, während man anderswo die grüne Wiese versiegelt ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll. Dazu höre ich leider wenig bis gar nichts von den Verantwortlichen. Das Kraftwerk ist am 20.12. genau drei Jahre stillgelegt. Jetzt muss endlich Dynamik in die Entwicklung.“ Zudem müsse auch juristisch geprüft werden, ab wann ein Betreiber auch zum Rückbau einer stillgelegten Industrieanlage gezwungen werden kann.
Markus Tressel schlägt auch vor, gegebenenfalls Teilflächen zu vermarkten. Das eigentliche Kraftwerk belege nur einen Teilbereich von etwas mehr als 10 Hektar des Gesamtgeländes. Im Nordbereich, dem ehemaligen Kohlelager stünden jetzt bereits 17 Hektar und im Südbereich rund 24 Hektar zur Verfügung.
Zur Info: Ein Beispiel für einen Kraftwerksabriss innerhalb von 2 Jahren:
https://www.unternehmensgruppe-hagedorn.de/projekte/kraftwerk-knepper-castrop-rauxel/