Zum TV-Duell zwischen Tobias Hans und Anke Rehlinger erklärt Lisa Becker, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir alle wissen: Das Saarland steht vor gewaltigen Herausforderungen. Umso erstaunlicher, dass es im TV-Duell zwischen Ministerpräsident Tobias Hans und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger mehr um Vergangenheitsbewältigung von 10 Jahren Großer Koalition als um die drängenden Zukunftsfragen ging. Ob Strukturwandel, Klimakrise, Digitalisierung, Verkehrswende – von neuen Impulsen keine Spur.
Wenn die Energiewende nach Hans’ Vorstellungen lediglich mit dem Ausbau von Photovoltaik gelingen soll, ist dies genauso realitätsfremd wie sein krampfhaftes Festhalten am Verbrennungsmotor. Der Ministerpräsident bediente sich im Übrigen lieber geübter Vorurteile grüner Politik, statt eigene Lösungsansätze zu präsentieren.
Das Versprechen Rehlingers, eine feste Polizeipräsenz in jeder Kommune einzurichten, offenbarte sich beim TV-Duell als heiße Luft: Offenbar geht es lediglich darum, die bisherigen Polizeiposten umzuetikettieren. In Wahrheit soll es auch künftig nur an wenigen Tagen und zu bestimmten Sprechzeiten eine Polizeipräsenz geben. Die so wichtige flächendeckende Präsenz in der Nacht dürfte damit weiterhin nicht gewährleistet sein.“
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