Peter fordert klares Bekenntnis der Großen Koalition zu umfassenden Verbesserungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik 17. April 2012 „Die veröffentlichten Zahlen über die Anzahl der Menschen, die nach Verlust des Arbeitsplatzes direkt in den Bezug der Grundsicherung rutschen, sind Ausdruck des erschreckenden Zustands auf unserem Arbeitsmarkt. Menschen fallen […]
Peter: Saarland verschuldet Solarkahlschlag 30. März 2012 Die frühere saarländische Umweltministerin und künftige Landtagsabgeordnete Simone Peter hat der Landesregierung angesichts ihres Abstimmungsverhaltens beim Erneuerbare-Energien-Gesetz heute im Bundesrat Wahlbetrug vorgeworfen: „Die Ministerpräsidentin hat die Wählerinnen und Wähler bei […]
Peter: Homburg hat Verfahren bei ECE-Center verschlafen 29. März 2012 „Hätte die Stadt Homburg im vergangenen Jahr rechtzeitig ihre Hausaufgaben gemacht und ein Raumordnungsverfahren zum geplanten Einkaufscenter auf dem Enklerplatz eingeleitet, würden heute alle Beteiligten klarer sehen. Seit der Vorlage […]
Peter: CDU-Ministerpräsidenten auf Anti-Solar-Kurs 28. März 2012 „Die jetzt vom Bundeskabinett vorgesehenen Lockerungen bei den Übergangsfristen und die Streichung der Verordnungsermächtigung sind keineswegs Verbesserungen, wie die Bundesregierung glauben machen will. Die Kürzungen wurden jetzt sogar noch verschärft. […]