Lebensmittelsicherheit: Produkten aus der Region den Vorrang geben 12. Januar 2011 „Der bundesweite Skandal ist nicht nur das Ergebnis krimineller Energie, sondern auch der Tatsache geschuldet, dass viele Veredelungsbetriebe – besonders bei der Massentierhaltung – unter demselben Kostendruck stehen wie der […]
Nachtbusse: Landesregierung setzt grünes Wahlversprechen um 6. Januar 2011 „Wir begrüßen, dass unter der Federführung des Umwelt- und Verkehrsministeriums der Ausbau des Nachtverkehrsnetzes vorangetrieben wird. Dies haben wir in der Vergangenheit immer wieder gefordert und auch zu einem Thema […]
Grüne: Hartz IV-Reform ist unsozial 14. Dezember 2010 „Wir nehmen unsere Verantwortung sehr ernst. Der Gesetzentwurf ist aus unserer Sicht nicht geeignet, das menschenwürdige Existenzminimum angemessen sicherzustellen. Die Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene um nur 5 Euro ist […]
Grüne: Gysi soll sich entschuldigen 3. Dezember 2010 „Gregor Gysi muss sich bei Hubert Ulrich entschuldigen. Seine Äußerungen sind nicht nur unverschämt und abstrus sondern auch inhaltlich unwahr. Mit unhaltbaren Behauptungen, die weit über das normale Maß einer […]