CDU-Ankündigungen: Konkrete Taten statt warmer Worte 16. April 201916. April 2019 Scheinheiligkeit beflügelt Politikverdrossenheit – Konkrete Gesetzentwürfe vorlegen Als Reaktion auf die CDU-Ankündigungen zum Umgang mit den Schülerprotesten fordern die Saar-Grünen nachdrücklich konkrete Taten statt warmer Worte. Grünen-Generalsekretärin Meyer-Gluche wirft Ministerpräsident […]
Kommunalwahl: Betreuten Menschen eine Stimme geben 16. April 2019 Tressel: Landtagsfraktionen dürfen Umsetzung des Richterspruchs nicht verschleppen Als Reaktion auf die einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts, wonach betreute Menschen bei der Europawahl teilnehmen dürfen, fordern die Saar-Grünen die Landtagsfraktionen auf, […]
Grüne zu Konversionstherapien: Liebe ist keine Krankheit – gefährliche „Therapien“ gehören verboten 4. April 2019 Schöpfer: „Landesregierung muss sich Bundesratsinitiative anschließen“ Die Saar-Grünen fordern die Landesregierung auf, sich der Bundesratsinitiative von Hessen, die darauf abzielt, so genannte Konversionstherapien zu verbieten, anzuschließen. Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer erklärt […]
Grüne zu EU-Urheberrechtsreform: Schwarzer Tag für die Medienvielfalt im Internet 26. März 2019 Schöpfer: „Ministerpräsident Hans muss auf Bundesbene dafür werben, dass Artikel 13 so nicht kommt“ Zur Annahme der EU-Urheberrechtsrichtline mit dem umstrittenen Artikel 13 durch die Mehrheit des Europäischen Parlaments erklärt […]
