Grüne wollen Paragraf 219a aus Strafgesetzbuch streichen 12. Dezember 201723. Dezember 2017 Schöpfer: Landesregierung muss sich im Bundesrat für das Recht auf Informationsfreiheit und Selbstbestimmung einsetzen Anlässlich der Petitionsübergabe der Gießener Ärztin Kristina Hänel zur Abschaffung von § 219a StGB an Bundestagsabgeordnete…
Kommunalwahl 2019: Wahlgleichheit bestmöglich sicherstellen 8. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Gesetzgeber muss Sitzzuteilungsverfahren demokratisieren Als Reaktion auf die erneute Demokratisierung des bayerischen Kommunalwahlrechts durch die Einführung des Sitzzuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers haben die saarländischen Grünen auf die Notwendigkeit eines zeitgemäßen…
Weltehrenamtstag: Versicherungsschutz der Unfallkasse Saarland ausweiten 5. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Alle ehrenamtlich Tätigen und bürgerschaftlich Engagierten einbeziehen Anlässlich des heutigen Weltehrenamtstages haben die saarländischen Grünen sich für eine Ausweitung des Versicherungsschutzes der Unfallkasse Saarland auf alle ehrenamtlich Tätigen und…
Innovationsbeauftragter: CDU und SPD blasen die Regierung auf 4. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Innovationsbeauftragter mit Staatssekretärsbezügen ist politischer Offenbarungseid Die Grünen haben die Schaffung einer hochdotierten Stelle für einen saarländischen Innovationsbevollmächtigten scharf kritisiert. CDU und SPD blähten die Landesregierung durch die Hintertür…
Landesjugendring: Zuschüsse an Kostenentwicklung koppeln 4. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Wiederkehrende Debatte schadet dem Ansehen der Jugendarbeit im Land Anlässlich der Debatte um die staatliche Förderung für den Landesjugendring haben die Grünen eine automatische Koppelung der Grundzuschüsse an die…
Grüne lehnen höhere Bäderpreise ab 29. November 201723. Dezember 2017 Tressel: Gemeindeübergreifende Finanzierung notwendig Die saarländischen Grünen haben die Bäderpolitik von Innenminister Bouillon kritisiert. Erhöhungen der Eintrittspreise für Besucher und Vereine seien keine Lösung, sondern verschärften vielmehr die soziale Selektion.…
Grüne warnen vor weiterem Rückzug der Polizei 27. November 201723. Dezember 2017 Tressel: Geplante Neuorganisation darf nicht zu Lasten von Personal und Sicherheit gehen Die saarländischen Grünen haben angesichts der geplanten Neuorganisation der saarländischen Polizei vor einem weiteren Rückzug aus der Fläche…
Kommunalwahl 2019: Wahlgleichheit bestmöglich sicherstellen 8. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Gesetzgeber muss Sitzzuteilungsverfahren demokratisieren Als Reaktion auf die erneute Demokratisierung des bayerischen Kommunalwahlrechts durch die Einführung des Sitzzuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers haben die saarländischen Grünen auf die Notwendigkeit eines zeitgemäßen…
Innovationsbeauftragter: CDU und SPD blasen die Regierung auf 4. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Innovationsbeauftragter mit Staatssekretärsbezügen ist politischer Offenbarungseid Die Grünen haben die Schaffung einer hochdotierten Stelle für einen saarländischen Innovationsbevollmächtigten scharf kritisiert. CDU und SPD blähten die Landesregierung durch die Hintertür…
Grüne lehnen höhere Bäderpreise ab 29. November 201723. Dezember 2017 Tressel: Gemeindeübergreifende Finanzierung notwendig Die saarländischen Grünen haben die Bäderpolitik von Innenminister Bouillon kritisiert. Erhöhungen der Eintrittspreise für Besucher und Vereine seien keine Lösung, sondern verschärften vielmehr die soziale Selektion.…