Grüne regen Antisemitisbeauftragten für das Saarland an 8. April 20186. April 2018 Tressel: Land muss Antisemitismusprävention stärken Die saarländischen Grünen haben angeregt einen Antisemitismusbeauftragten für das Saarland zu berufen, um die Antisemitismusprävention weiter zu stärken. Kürzlich habe erst Baden-Württemberg diesen Schritt unternommen. […]
Kurzzeit-Beauftragter Lange: Versorgungsposten auf Kosten der saarländischen Steuerzahler 6. April 2018 Tressel: Große Koalition muss Innovationsbeauftragten-Stelle zügig einstampfen Als Reaktion auf den bevorstehenden Wechsel des gerade erst installierten Innovationsbeauftragten der Landesregierung, Nico Lange, in die CDU-Zentrale nach Berlin, haben die saarländischen […]
Grüne erwarten von Toscani stärkere Öffnung des Parlaments für die Bürger 28. Februar 2018 Tressel: Bürgerbeteiligung beim Saar-Landtag ausbauen Die saarländischen Grünen erwarten vom designierten Landtagspräsidenten Toscani eine stärkere Öffnung des Landtags für die Bürgerinnen und Bürger. Zudem müsse das Parlament selbst gestärkt werden. […]
Verfassungsschutzreform: Ministervorbehalte notwendig 7. Februar 2018 Tressel: CDU und SPD müssen bei der innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes nachbessern Anlässlich der von der Großen Koalition geplanten Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums […]
Härtefallkommission: Menschen nicht vor ergangener Entscheidung abschieben 17. Januar 2018 Tressel: CDU und SPD betreiben Symbolpolitik auf Kosten von Flüchtlingen Als Reaktion auf den Landtagsantrag der Großen Koalition, wonach diese die Härtefallkommission weiter stärken wolle, haben die saarländischen Grünen den […]
§ 219a StGB: Kramp-Karrenbauer macht Frauenpolitik aus der Mottenkiste 21. Dezember 201723. Dezember 2017 Schöpfer: Frauen haben ein Recht auf fachliche und seriöse Informationen Die Saar-Grünen üben heftige Kritik an der negativen Haltung von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer zur Abschaffung von § 219a StGB, der das […]
Markus Tressel zum Numerus-clausus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 19. Dezember 201723. Dezember 2017 „Das Bundesverfassungsgericht hat heute festgestellt, dass zahlreiche Vorschriften über das Verfahren zur Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin den grundrechtlichen Anspruch der Studienplatzbewerberinnen und -bewerber auf gleiche Teilhabe am staatlichen Studienangebot und […]