Beraterausgaben: Weniger Gutachten, mehr Leistung auf Schiene und Straße 9. Mai 2019 Tressel: Verantwortung wahrnehmen und nicht auf externe Berater abdrücken Als Reaktion auf eine SR-Recherche, wonach in den vergangenen fünf Jahren Ausgaben in Millionenhöhe aus dem Landeshaushalt an externe Berater zum […]
Pressefreiheit: Informationszugang für Journalistinnen und Journalisten im Saarland verbessern 3. Mai 2019 Tressel: Ausnahmetatbestände beim Informationsfreiheitsgesetz kritisch hinterfragen Anlässlich des Tags der Pressefreiheit fordern die Saar-Grünen einen verbesserten Informationszugang für Journalistinnen und Journalisten im Saarland. Grünen-Landeschef Tressel fordert die Landesregierung auf, in […]
CDU-Ankündigungen: Konkrete Taten statt warmer Worte 16. April 201916. April 2019 Scheinheiligkeit beflügelt Politikverdrossenheit – Konkrete Gesetzentwürfe vorlegen Als Reaktion auf die CDU-Ankündigungen zum Umgang mit den Schülerprotesten fordern die Saar-Grünen nachdrücklich konkrete Taten statt warmer Worte. Grünen-Generalsekretärin Meyer-Gluche wirft Ministerpräsident […]
Kommunalwahl: Betreuten Menschen eine Stimme geben 16. April 2019 Tressel: Landtagsfraktionen dürfen Umsetzung des Richterspruchs nicht verschleppen Als Reaktion auf die einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts, wonach betreute Menschen bei der Europawahl teilnehmen dürfen, fordern die Saar-Grünen die Landtagsfraktionen auf, […]
