Peter: CDU-Ministerpräsidenten auf Anti-Solar-Kurs 28. März 2012 „Die jetzt vom Bundeskabinett vorgesehenen Lockerungen bei den Übergangsfristen und die Streichung der Verordnungsermächtigung sind keineswegs Verbesserungen, wie die Bundesregierung glauben machen will. Die Kürzungen wurden jetzt sogar noch verschärft. […]
Peter: Solaroffensive im Saarland geglückt 23. März 2012 „Für die Energiewende und das Erreichen der im Masterplan Energie genannten Zielmarke von mindestens 20 Prozent Erneuerbare Energien beim Strom im Jahr 2020 ist das ein wichtiger Schritt. Denn allein […]
Internationaler Tag gegen Rassismus: Zivilcourage gefragt 21. März 2012 Peter: „Fremdenfeindlichkeit ist weiterhin viel zu verbreitet, auch im Saarland. Ihre radikale Ausführung kostet Leben. Mindestens 182 Menschen wurden seit 1990 in Deutschland von Nazis getötet, nur weil sie nicht […]
Energiewende: CDU schmückt sich mit fremden Federn 20. März 2012 „Wir haben uns den Energiemasterplan mit seinen ambitionierten Zielen und einem umfassenden Maßnahmenbündel hart gegen die Widerstände von CDU und FDP erkämpfen müssen. Dass sich die Ministerpräsidentin jetzt mit unseren […]
Mittelstandsbarometer: Erneut Bestätigung für gute grüne Bildungspolitik 19. März 2012 Der ehemalige grüne Bildungsminister, Klaus Kessler, sieht darin eine Bestätigung seiner Arbeit und der Umsetzung wichtiger grüner Bildungsinhalte in der Regierungszeit.Kessler: „Unsere Bildungspolitik bekommt ausnahmslos gute Noten von unabhängigen Instituten, […]
Peter kritisiert Bundes- und Landesregierung wegen Cattenom-Politik des Bundes 19. März 2012 „Es ist gegenüber den Menschen in der Großregion Saar-lor-Lux nicht vertretbar, dass sich die Bundesregierung nicht für die Stilllegung des französischen AKWs Cattenom einsetzen will. Bedrohungen, wie sie nachgewiesenermaßen vom […]
Peter fordert Überprüfung des Katastrophenschutzes für den Fall atomarer Störfälle 18. März 2012 „Die bisher unveröffentlichte Studie des BfS kommt nach Meldung des Magazins SPIEGEL zu dem Ergebnis, dass bei einem Atomunfall wie in Fukushima der Katastrophenschutz in Deutschland nicht ausreichend gewappnet ist. […]