Schulstrukturreform: SPD betreibt Fundamentalopposition 27. Januar 2011 „Die SPD setzt weiter auf Totalverweigerung, statt die Chance zur Mitgestaltung zu nutzen. Es ist mehr als bedauerlich, dass die Sozialdemokraten aus parteitaktischen Gründen ihre inhaltlichen Überzeugungen über Bord geworfen […]
Grüne unterstützen Konzept gegen Wildverbiss 14. Januar 2011 „In der Vergangenheit wurde Wildverbiss oft nur als ein rein wirtschaftlicher Schaden angesehen. Hier und heute ist aber deutlich geworden, dass damit auch eine erhebliche Gefahr für die Biodiversität verbunden […]
Lebensmittelsicherheit: Produkten aus der Region den Vorrang geben 12. Januar 2011 „Der bundesweite Skandal ist nicht nur das Ergebnis krimineller Energie, sondern auch der Tatsache geschuldet, dass viele Veredelungsbetriebe – besonders bei der Massentierhaltung – unter demselben Kostendruck stehen wie der […]
Nachtbusse: Landesregierung setzt grünes Wahlversprechen um 6. Januar 2011 „Wir begrüßen, dass unter der Federführung des Umwelt- und Verkehrsministeriums der Ausbau des Nachtverkehrsnetzes vorangetrieben wird. Dies haben wir in der Vergangenheit immer wieder gefordert und auch zu einem Thema […]
Grüne: Hartz IV-Reform ist unsozial 14. Dezember 2010 „Wir nehmen unsere Verantwortung sehr ernst. Der Gesetzentwurf ist aus unserer Sicht nicht geeignet, das menschenwürdige Existenzminimum angemessen sicherzustellen. Die Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene um nur 5 Euro ist […]
Grüne: Gysi soll sich entschuldigen 3. Dezember 2010 „Gregor Gysi muss sich bei Hubert Ulrich entschuldigen. Seine Äußerungen sind nicht nur unverschämt und abstrus sondern auch inhaltlich unwahr. Mit unhaltbaren Behauptungen, die weit über das normale Maß einer […]
Hartz IV-Debatte: Grüne werfen SPD Geisterdiskussion vor 2. Dezember 2010 „Wir weisen die Vorwürfe der Käuflichkeit seitens der SPD in aller Schärfe zurück! Was hier geführt wird, ist eine Geisterdebatte, die von der SPD gezielt aufs Gleis gesetzt wurde und […]