Grüne lehnen Verlängerung der Restlaufzeiten für Atomkraftwerke ab 8. Februar 2010 Ulrich: „Die Vereinbarungen zum Atomausstieg sind gesellschaftlicher Konsens und dürfen nicht mehr in Frage gestellt werden.“. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lehne einen Ausstieg aus dem Atomausstieg ab. Restlaufzeitverlängerungen […]
Grüne: Stärkung der direkten Demokratie rückt in greifbare Nähe 5. Februar 2010 Ulrich: „Wir haben uns in der Vergangenheit immer für die Stärkung der Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger stark gemacht. Daher haben wir dieses Thema auch zu einem zentralen Punkt der […]
Gaskraftwerk Hambach Thema im Europaausschuss 2. Februar 2010 Willger-Lambert: „Wir Grüne begrüßen, dass die saarländische Umweltministerin einen grenzüberschreitenden Dialog zur zukünftigen Energieversorgung in der Großregion angekündigt hat.“. Wünschenswert sei aus Sicht der Grünen-Landtagsfraktion ein gemeinsames Konzept zur nachhaltigen […]
Gemeinsame Presse-Erklärung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP: Lafontaine ist ein Brunnenvergifter! 2. Februar 2010 Der Fraktionsvorsitzende der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, kann es offensichtlich nicht verkraften, dass er mit seinem Ziel eines Regierungswechsels im Saarland gescheitert ist. Sein Beitrag zur Landespolitik erschöpft […]
Grüne weisen Vorwürfe des „Aktionsbündnis Sonnenblume“ zurück 25. Januar 2010 Die Transparenz in den Parteigremien und in den Entscheidungsprozessen sei gegeben. Allerdings hätten sich dort diejenigen, die jetzt in der Öffentlichkeit Kritik äußerten, bisher nicht eingebracht. „Die Sitzungen des Landesvorstandes […]
Grüne: Abschaffung der Studiengebühren im Februar unter Dach und Fach 21. Januar 2010 Willger-Lambert: „Der Ausschuss hat heute beschlossen, dass die Anhörung bereits am 4. Februar stattfinden wird. Dann kann das Gesetz in 2. Lesung im Februar verabschiedet werden.“. Mit der Verabschiedung des […]
Armutsbekämpfung: Saarländischer Aktionsplan erforderlich 18. Januar 2010 Willger-Lambert: „Armut hat viele Gesichter und kann jeden in jeder Phase des Lebens treffen.“. Besonders schlimm sei Armut bei Kindern. Vor allem für Alleinerziehende oder Familien mit vielen Kindern sowie […]