Grüne gegen CDU-Beförderungsmarathon 6. November 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, keinen parteipolitischen Beförderungsmarathon im Angesicht der Landtagswahl durchzuführen. Es sei auffällig, dass sich das Personalkarussell in der Landesverwaltung zwischenzeitlich besonders schnell […]
Kfz-Steuer-Ermäßigung löst das Grundproblem nicht 6. November 2008 Die saarländischen Grünen haben CDU-Forderungen nach langjährigen Befreiungen bei der KFZ-Steuer oder nach Boni für Neufahrzeuge als nicht zielführend bezeichnet. Dies sei sowohl ökologisch als auch konjunkturpolitisch nicht sonderlich hilfreich. […]
Grüne: Kfz-Steuer-Pläne von Gabriel unnütz und teuer 4. November 2008 Als blinden Aktionismus hat Dieter Hoffmann, wirtschaftspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saarland, die Pläne von Umweltminister Gabriel zur KFZ-Steuer bezeichnet. Die Maßnahme sei sowohl ökologisch als auch konjunkturpolitisch […]
Umfrage: Nichtraucherschutzgesetz konsequent umsetzen 4. November 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben Landesregierung und Kommunen aufgefordert, das Nichtraucherschutzgesetz endlich konsequent umzusetzen. Hintergrund ist eine Umfrage der Saarbrücker Zeitung, wonach zwei Drittel der Saarländer das Rauchverbot befürworten. […]
Grüne fordern neuen Anlauf für Islamunterricht im Saarland 3. November 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, weiter Möglichkeiten zur Einführung eines islamischen Religionsunterrichtes an saarländischen Schulen auszuloten. Das Thema dürfe nicht mit der kurzen Begründung, man finde […]
Grüne begrüßen Energiekonzept der Umweltverbände 1. November 2008 Die saarländischen Grünen haben das jüngst vorgelegte Energiekonzept der Umweltverbände begrüßt. Die Verbände leisteten mit ihrem Gutachten einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die künftige Energieversorgung des Landes und bewiesen […]
Grüne fordern Aufklärung über Verluste der Saar-LB 1. November 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat sofortige und umfassende Aufklärung über die Verluste der saarländischen Landesbank gefordert. Die Verluste der Saar-LB, über die die SZ am heutigen Donnerstag berichtete, kamen für die Regierung […]