BGH-Grundsatzurteil großer Erfolg für Bergbaubetroffene 19. September 2008 Die Grünen im Landtag haben das heutige Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes zur Entschädigung von Bergbaubetroffenen ausdrücklich begrüßt. Die Entscheidung sei ein Meilenstein, weil sie die Betroffenen in den Vordergrund rücke und […]
Cem Özdemir besucht Grünen-Landtagsfraktion 19. September 2008 am kommenden Montag, 22. September, besucht der designierte Bundesvorsitzende der Grünen und Europaabgeordnete Cem Özdemir auf Einladung der Grünen-Landtagsfraktion das Saarland. Am frühen Abend um 18:30 Uhr wird der Grünen-Politiker […]
Grüne fordern Besoldungsgerechtigkeit bei Lehrern 18. September 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben sich erneut für Besoldungsgerechtigkeit bei den Lehrern stark gemacht. Nach der heutigen Abstimmung im Innenausschuss zeigten sie sich mehr als unzufrieden mit dem Gesetzentwurf […]
Kulturamtsaffäre: Alarmglocken hätten früher läuten müssen 18. September 2008 Nach Auffassung der Grünen im Landtag hätten die Unregelmäßigkeiten im Merziger Kulturamt der Stadtverwaltung schon früher auffallen müssen. Es habe offenbar eine ganze Reihe von Anhaltspunkten gegeben, die die Stadtverwaltung […]
Grünen-Landtagsfraktion startet Bildungskampagne 17. September 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion startet eine landesweite Bildungskampagne unter dem Titel „Offensive für Bildung- Grüne Politik für ein besseres Bildungssystem“. Kern der Kampagne sind die Forderungen nach echten Ganztagsschulen, mehr Alternativen zum […]
Grüne fordern Rettung der Kompetenzagentur 17. September 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat die Rettung der Kompetenzagentur des Ausbildungszentrums Burbach (AZB) gefordert. Durch die Änderung der Förderrichtlinien seitens der Bundesregierung ist die Einrichtung finanziell nicht mehr lebensfähig, wenn kein neuer […]
Grüne: Lafontaine will zurück zur sozialistischen Kommandowirtschaft 16. September 2008 Der stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saarland, Dieter Hoffmann, hat Oskar Lafontaines Forderung nach Enteignung der Schaeffler-Gruppe als absurden Rückfall in die sozialistische Kommandowirtschaft bezeichnet. […]