Klimaschutz: Kohlekraftwerke nicht zusätzlich fördern 21. August 2008 Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im saarländischen Landtag, Hubert Ulrich, hat Forderungen von Bundeswirtschaftsminister Glos nach weiteren kostenlosen Emissionszertifikaten für Kohlekraftwerke eine klare Absage erteilt. In einem Schreiben an […]
Initiative der Grünen zur Verhinderung des Atommüllendlagers in Lothringen einstimmig im Landtag angenommen 21. August 2008 In der gestrigen Plenardebatte brachte die grüne Landtagsfraktion einen Initiativantrag zur Verhinderung eines weiteren Atommüllendlagers in Grenznähe ein. Dieser Antrag wurde ebenso wie alle anderen korrespondierenden Anträge einstimmig von allen […]
Grüne fordern Nachbesserung bei Lehrerbesoldung 21. August 2008 „Die Anhörung im Ausschuss zum Gesetzentwurf der Landesregierung hat unsere Bedenken bestätigt.“ erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im saarländischen Landtag, Claudia Willger-Lambert. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werde keine wirkliche […]
Datenschutz: Grüne fordern Bündelung von privatem und öffentlichem Datenschutz 19. August 2008 Die saarländischen Grünen fordern als Konsequenz aus dem aktuellen Datenskandal eine Stärkung des privaten Datenschutzes. Dazu müsse der Datenschutz im Saarland beim Landesbeauftragten für den Datenschutz konzentriert werden. Eine Trennung […]
Plenarsitzung des saarländischen Landtags am 20. August 2008 19. August 2008 Am 20. August 2008 tritt der saarländische Landtag zu seiner 56. Plenarsitzung zusammen. Anbei erhalten Sie einen Überblick über die Anträge und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN […]
Grüne wollen Atommülllager in Lothringen verhindern 18. August 2008 Die Grünen im saarländischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, die Gremien der Großregion schnellstmöglich mit der geplanten Ansiedlung eines weiteren Atommüllendlagers in Lothringen zu befassen. Ziel müsse die Verhinderung einer […]
Stromkonzerne: Grüne begrüßen Urteil zu Durchleitungstarifen 14. August 2008 Der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dieter Hoffmann, hat das Urteil des BGH begrüßt, das den Stromkonzern Vattenfall zur Senkung seiner überhöhten Durchleitungsgebühren und zur Rückerstattung […]