Energiepolitik des Landes behindert den Strukturwandel 12. September 2007 Die Saar-Grünen haben der Landesregierung Versagen in der Energiepolitik vorgeworfen. Mit ihrem Festhalten am Steinkohlenbergbau im Saarland und ihrer Unterstützung für den Bau des geplanten Megakraftwerkes in Ensdorf betreibe die […]
Chatzimarkakis ist der politische Kompass verloren gegangen! 12. September 2007 Die Saar-Grünen haben den Vorschlag des saarländischen FDP-Politikers Chatzimarkakis zur langfristigen Fusion von Grünen und FDP als PR-Gag bezeichnet. Wenn Chatzimarkakis das wirklich ernst meine, sei ihm offenbar der „politische […]
Marpingen: Landeswahlleiterin muss eindeutige Auskunft erteilen 11. September 2007 Hinsichtlich der fragwürdigen Zulassung des CDU-Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Marpingen haben die Grünen im Landtag eine klare und rechtlich einwandfreie Stellungnahme der Landeswahlleiterin gefordert. Es sei zwingend erforderlich, dass in […]
Plenarsitzung des saarländischen Landtags am 12. September 2007 11. September 2007 Am 12. September 2007 tritt der saarländische Landtag zu seiner 43. Plenarsitzung zusammen. Anbei erhalten Sie einen Überblick über die entsprechenden Anträge und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von Bündnis 90/DIE […]
Grüne fordern effektiveren Kinderschutz 10. September 2007 Nach der Urteilsverkündung im Pascal-Prozess haben die Grünen einen effektiveren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch, Misshandlung und Vernachlässigung gefordert. Künftig müsse es besser möglich sein, schlimme Schicksale von […]
Geburtenrate: Grüne fordern schnelleren Ausbau der Krippenplätze im Saarland 10. September 2007 Angesichts stark sinkender Geburtenzahlen im Saarland haben die Grünen einen deutlich schnelleren Ausbau der Krippenplätze im Saarland gefordert. Es müsse zeitnah einen Rechtsanspruch auf Bildung, Betreuung und Erziehung vom ersten […]
Geruchsbelästigung: Umweltministerium muss für strenge Begrenzung sorgen 7. September 2007 Nach der heutigen Sitzung des Umweltausschusses haben die Grünen im Landtag eine strenge Begrenzung der Geruchsbelästigung durch die Firma Halberg Guss gefordert. Den betroffenen Anwohnern sei die Belästigung im derzeitigen […]