Rauchverbot: Hecken darf nicht wackeln! 26. Februar 2007 „Kaum ist ein Kompromiss zum Nichtraucherschutz erreicht, sieht der saarländische Gesundheitsminister schon wieder Diskussionsbedarf beim Rauchverbot in Gaststätten!“ So kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Hubert Ulrich, die Äußerungen […]
Grüne gegen kopflosen Ausverkauf der saarländischen Bahnhöfe 23. Februar 2007 Die Grünen im Landtag haben sich gegen einen „kopflosen Ausverkauf“ der saarländischen Bahnhöfe ausgesprochen. Nach einer Liste der Deutschen Bahn, die der Grünen-Landtagsfraktion vorliegt, sollen in einem so genannten Kernportfolio […]
Rauchverbot muss konsequent umgesetzt werden 23. Februar 2007 Die Grünen-Fraktion im saarländischen Landtag hat die Einigung der Länder zu einem generellen Rauchverbot begrüßt. Allerdings müsse diese Einigung jetzt auch konsequent umgesetzt werden. Der Schutz der Nichtraucher vor gesundheitlichen […]
Grüne begrüßen Einigung zum Schulessen 23. Februar 2007 Die Grünen im Landtag haben die Einigung von Land und Kommunen zur Finanzierung des Schulessens von Kindern aus finanzschwächeren Familien begrüßt. Es sei allerdings beschämend, dass man gerade, wenn es […]
Grüne begrüßen Reformpläne für KFZ-Steuer 23. Februar 2007 Die Grünen-Fraktion im saarländischen Landtag hat die Pläne der Bundesländer zur Reform der KFZ-Steuer begrüßt. Die Berechnung der Steuer in Abhängigkeit zum CO2-Ausstoß des zu besteuernden Fahrzeugs sei ein wichtiger […]
Politischer Aschermittwoch: Landesregierung betreibt Fünfziger-Jahre-Politik! 22. Februar 2007 Anlässlich des traditionellen Politischen Aschermittwochs der Grünen in Saarlouis hat Parteichef Hubert Ulrich der Landesregierung vorgeworfen, „Politik in den Kategorien der fünfziger Jahre“ zu betreiben. Die CDU-Landesregierung habe sich das […]
Finanzierung des Mittagessens auch in Kindertagesstätten prüfen 21. Februar 2007 Die Grünen im Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, auch die Finanzierung des Mittagessens in Kindertagesstätten zu überprüfen. Bisher hätten in der Debatte nur die Schulen im Mittelpunkt gestanden. Gleichzeitig begrüßten […]