Tressel: Tier-Querungshilfen bei Straßensanierungen künftig gleich mitplanen Als Reaktion auf den Erfolg der Grünbrücke über die B10 im Pfälzer Wald mit vielen dokumentierten Wildtier-Querungen und vor dem Hintergrund der anstehenden…
Semesterticket: Studierende am Verhandlungstisch nicht alleine lassen
Tressel: Rehlinger muss regulierend eingreifen und Preisspirale stoppen Anlässlich der Semesterticket-Verhandlungen zwischen SaarVV und den AStAs warnen die Saar-Grünen vor einer neuen Preisrunde für die Studierenden. Grünen-Landeschef Tressel fordert Verkehrsministerin…
Tressel: Mehr Polizeibeamte statt Gesetzgebungs-Aktionismus
Grüne fordern konsequente Umsetzung bestehenden Rechts Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon im Zusammenhang mit geplanten zusätzlichen Überwachungsbefugnissen für die Polizei Gesetzgebungs-Aktionismus vorgeworfen. Neue Polizeibefugnisse, wie die automatisierte KFZ-Kennzeichenüberwachung oder eine…
Wahlrechts-Beschluss: Saar-Kommunalwahlrecht für den 26. Mai anpassen
Tressel: Menschen bei anstehender Kommunalwahl nicht ungerechtfertigt ausschließen Als Reaktion auf den Wahlrechts-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach Menschen, für die ein Betreuer bestellt wurde, nicht pauschal vom Wahlrecht ausgeschlossen sein dürften,…
Bäderkonzept: Landesregierung versagt auf ganzer Linie
Tressel: Höhere Eintrittspreise alleine sind keine Lösung Als Reaktion auf das Aus für das lang erwartete und dringend notwendige Bäderkonzept werfen die Saar-Grünen der Landesregierung Versagen auf ganzer Linie vor. …
