Vor dem Hintergrund innerparteilicher Spannungen im Zusammenhang mit der Landesliste
der Grünen zur Bundestagswahl hat der Landesvorstand der Grünen Saar zur Mäßigung
aufgerufen.
„Es bringe nichts“, so die stellvertretende Landesvorsitzende Kiymet Göktas „ständig Öl ins
Feuer der innerparteilichen Querelen zu gießen; es sei kontraproduktiv, trennende
Bestrebungen abseits der dafür vorgesehenen Strukturen im Landesverband zu unterstützen.
Viel sinnvoller sei es, die persönlichen Differenzen hinter sich zu bringen und sich über die
gemeinsamen Ziele zu verständigen.“
Der Landesverband befinde sich durch die Nichtanerkennung der grünen Liste durch den
Landeswahlausschuss in einer desolaten Lage. „Willkürliche Schuldzuweisungen bringen an
dieser Stelle nichts, sie verschärfen nur eine für die Grünen insgesamt schädliche
Auseinandersetzung“, so Yvonne Brück, Schatzmeisterin. „Wichtiger sei es, den Blick nach
vorne zu richten und wieder in die inhaltliche Arbeit einzusteigen. Dem Klimawandel und
auch dem ansteigenden Grubenwasser sei es schlichtweg egal, worüber in der Partei gestritten
wird“, so Brück.
„Das Themenspektrum der Grünen sei viel zu wichtig“, so der stellvertretende
Landesvorsitzende Volker Morbe „um es durch politikferne Diskussionen zu entwerten.“
Vor diesem Hintergrund fordert der geschäftsführende Landesvorstand die Mitglieder des
Landesverbandes auf, konstruktiv und konsensorientiert mitzuarbeiten und die Zukunft zu
gestalten. Die personellen Gegensätze könne man sicher nicht über Nacht wegwischen. Es
stünde dem Landesverband ein schwieriger Weg bevor. Doch eingedenk der außerordentlich
großen gesellschaftlichen Verantwortung, die die Grünen im Hinblick auf die bevorstehenden
Herausforderungen durch den dramatischen Klimawandel und der damit verbundenen
Veränderungen haben, wird jeder seine persönlichen Befindlichkeiten im Zaume halten, den
vor uns liegenden Weg mit der notwendigen Toleranz und die Meinungsverschiedenheiten mit
dem nötigen Respekt begleiten müssen, wenn die Grünen im Saarland wieder für ihre Inhalte
wahrgenommen werden wollen. Hierzu braucht es keiner Uniformität, aber eines reifen und
verantwortungsbewussten Ringens um ein glaubwürdiges politisches Angebot an die
Bürgerinnen und Bürger. Trotz mancher Kontoverse ist ein zivilisierter Umgang untereinander
die notwendige Ausgangsvoraussetzung für unsere äußere Überzeugungskraft.
Der Landesvorstand wird darüber hinaus auf den Bundesvorstand zugehen, um Lösungswege
zu finden, die aufgetretenen Unstimmigkeiten zu beheben und die weitere Vorgehensweise
abstimmen. Auch hier sind wir aufgerufen, vergangene Dissonanzen zu überwinden und
unsere grünen Ziele zum Wohle der Menschen gemeinsam zu erreichen.