Saar-Grüne begrüßen Gesetzesinitiativen zur Sicherung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – Nachbesserungen nötig 19. Januar 202620. Januar 2026 Im Saarländischen Landtag werden derzeit drei Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (SVerf) sowie ein Gesetzentwurf zur Absicherung der Landeszentrale für politische Bildung diskutiert. Die Saar-Grünen, die 2024 ein […]
Saar-Grüne zu neuem Nutzungskonzept für Altes Finanzamt: Richtige Entscheidung, aber Nachholbedarf bei Beteiligung 16. Januar 2026 Der Landesverband der Saar-Grünen und der Kreisverband Saarbrücken von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Entscheidung, das ehemalige Finanzamt in der Saarbrücker Innenstadt nicht abzureißen, sondern denkmalgerecht zu sanieren und weiterzuentwickeln. […]
Saar-Grüne: SPD verspielt beim Thema Wasserstoff die Zukunft des Landes 15. Januar 202619. Januar 2026 Das erneute Scheitern zentraler Wasserstoffprojekte in Perl, Saarlouis und Völklingen ist aus Sicht der Saar-Grünen ein deutliches Warnsignal und eine schlechte Nachricht für die saarländische Wirtschaft. Während in Lothringen neue […]
Koordination statt Kahlschlag: Saar-Grüne kritisieren Toscanis ÖPNV-Pläne 9. Januar 20269. Januar 2026 Die Saar-Grünen sprechen sich klar für eine landesweite Bündelung der Planung, Bestellung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs aus, lehnen jedoch eine Zusammenlegung der Verkehrsbetriebe entschieden ab. „Im Saarland brauchen wir […]