Datenschutzzentrum personell besser ausstatten 20. Juni 2018 Tressel: Land muss Kontrolle und Durchsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung sicherstellen Die Saar-Grünen haben als Reaktion auf den Warnruf der Landesdatenschutzbeauftragten, wonach das Datenschutzzentrum seine Belastungsgrenze in Folge der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung bereits erreicht […]
Debatte um Wahlalter 16: Chance für mehr Jugendbeteiligung vertan 14. Juni 2018 Schöpfer: CDU und SPD stimmen gegen Generationengerechtigkeit Zur Landtagsdebatte über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre (Antrag der Fraktion Die Linke) erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Es ist bedauerlich, dass […]
Grüne kritisieren Hans wegen Ankerzentren 2. Juni 2018 Saarland macht sich zum Steigbügelhalter von Seehofers Symbolpolitik Die Saar-Grünen haben Ministerpräsident Hans für seine Unterstützung für die geplanten Asyl- und Abeschiebezentren kritisiert. Grünen-Landeschef Tressel hat Hans vorgeworfen, sich damit […]
Polizeireform: Rückzug aus der Fläche stoppen 24. Mai 2018 Tressel: Neue Polizeireviere und Polizeiposten sind Etikettenschwindel Als Reaktion auf die Einigung der Saar-GroKo auf eine neuerliche Polizeireform haben die Saar-Grünen CDU und SPD vorgeworfen, den Rückzug der Polizei aus […]
Tag des Grundgesetzes: Sexuelle Identität in die Verfassung 23. Mai 2018 Tressel: Saarland muss Bundesratsinitiative von Berlin und Rheinland-Pfalz beitreten Anlässlich des Tags des Grundgesetzes haben die Saar-Grünen die Landesregierung aufgefordert, einer Bundesratsinitiative Berlins und Rheinland-Pfalz beizutreten, um den Diskriminierungsschutz in […]
Kirchenasyl verdient Respekt 17. Mai 2018 Schöpfer: AfD versucht erneut Zwietracht in der Gesellschaft zu säen Die saarländischen Grünen haben den im Landtag gescheiterten Versuch der AfD, das Kirchenasyl abzuschaffen, scharf kritisiert. Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer erklärt […]
Weiter gegen die Diskriminierung nicht-heterosexueller und transsexueller Menschen kämpfen! 17. Mai 2018 Schöpfer: „Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Identität vor Diskriminierung muss ins Grundgesetz!“ Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT), der am 17. Mai zum 13. Mal stattfindet, […]