Grüne freuen sich über Mitgliederzuwachs 18. Juli 2012 „Wir freuen uns über jeden neuen Mitstreiter und jede neue Mitstreiterin zur Umsetzung grüner Inhalte. In den vergangenen Monaten konnten wir insgesamt einen leichten Mitgliederzuwachs verzeichnen. Darüber freuen wir uns […]
Grüne fordern schnelle Hilfe für Naßweiler – Landesregierung muss nachdrücklicher für die Rechte der Betroffenen eintreten – Parlamentarische Initiative im Herbst angekündigt 28. Juni 2012 Der Generalsekretär der Grünen und Bundestagsabgeordnete Markus Tressel fordert die Landesregierung deshalb auf, schnellstmöglich und nachdrücklich zu handeln: „Es kann nicht angehen, dass der französische Staat als Rechtsnachfolger des Bergbauunternehmens […]
Ulrich: Piraten-Kritik ungerechtfertigt 18. Mai 2012 „Die Kritik der Piratenpartei ist völlig ungerechtfertigt. Zum einen wurde, wie das Sozialministerium bereits klargestellt hat, keine neue Stelle geschaffen. Zum anderen hat sich Klaus Kessler nicht nur in seiner […]
Peter: ÖPNV-Finanzierung sichern 18. April 2012 „Die Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in den ÖPNV und die kommunale Straßeninfrastruktur, für die der Bund den Ländern bisher 1,34 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung stellte, müssen auch zukünftig […]
Peter fordert klares Bekenntnis der Großen Koalition zu umfassenden Verbesserungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik 17. April 2012 „Die veröffentlichten Zahlen über die Anzahl der Menschen, die nach Verlust des Arbeitsplatzes direkt in den Bezug der Grundsicherung rutschen, sind Ausdruck des erschreckenden Zustands auf unserem Arbeitsmarkt. Menschen fallen […]
Peter: Saarland verschuldet Solarkahlschlag 30. März 2012 Die frühere saarländische Umweltministerin und künftige Landtagsabgeordnete Simone Peter hat der Landesregierung angesichts ihres Abstimmungsverhaltens beim Erneuerbare-Energien-Gesetz heute im Bundesrat Wahlbetrug vorgeworfen: „Die Ministerpräsidentin hat die Wählerinnen und Wähler bei […]
Peter: Homburg hat Verfahren bei ECE-Center verschlafen 29. März 2012 „Hätte die Stadt Homburg im vergangenen Jahr rechtzeitig ihre Hausaufgaben gemacht und ein Raumordnungsverfahren zum geplanten Einkaufscenter auf dem Enklerplatz eingeleitet, würden heute alle Beteiligten klarer sehen. Seit der Vorlage […]