Bergbauende: Konzept zur Förderung des saarländischen Mittelstands notwendig 28. Februar 2008 Angesichts des plötzlichen Endes des Bergbaus im Saarland haben die Grünen im Landtag die Erarbeitung einer Strategie zur gezielten Förderung des Mittelstands gefordert. Gerade die mittelständische Wirtschaft sei außerordentlich wichtig […]
Grüne begrüßen Urteil zur Online-Durchsuchung 27. Februar 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz begrüßt. Das Bundesverfassungsgericht habe sich wieder mal als Schutzwall der Bürgerinnen und Bürger vor den Überwachungsphantasien einiger […]
G8-Untersuchung wenig aussagekräftig 27. Februar 2008 Als Wenig aussagekräftig haben die Grünen im saarländischen Landtag den Notenvergleich zwischen G8- und G9-Schülern bezeichnet. Noten seien kein guter Indikator für Druck unter dem Kinder stehen. Aus diesem Vergleich […]
Regressansprüche gegen RAG prüfen 25. Februar 2008 Die Grünen-Landtagsfraktion hat Bund und Land aufgefordert, Regressansprüche gegen die RAG zu prüfen. Diese habe sich offenbar unter Vorspiegelung falscher Tatsachen Abbaugenehmigungen gesichert, obwohl ihr hätte klar sein müssen, dass […]
Abbaustopp nicht wieder aufheben 24. Februar 2008 Die Grünen haben die Landesregierung einen Tag nach dem schwersten bergbaubedingten Erdbeben aufgefordert, den Abbaustopp nicht wieder aufzuheben. Die Wucht des gestrigen Erdbebens habe gezeigt, dass der Bergbau außer Kontrolle […]
Grüne behaupten sich als drittstärkste Kraft in Hamburg 24. Februar 2008 Zum Ausgang der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der saarländischen Grünen, Hubert Ulrich (MdL): „Das Ergebnis in Hamburg macht deutlich, dass die CDU weiter verliert und für die Linkspartei […]
Grüne fordern sofortigen Abbaustopp 23. Februar 2008 Die Grünen haben nach dem bisher schwersten bergbaubedingten Erdbeben mit einer Schwinggeschwindigkeit von bis zu 93 Millimetern den sofortigen Abbaustopp in der Primsmulde gefordert. Man sei jetzt an einem Punkt […]