Kraftwerksneubau in Ensdorf vom Tisch? 2. März 2007 Nach einem Zeitungsbericht der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vom 01.März 2007 hat sich der RWE-Konzern offenbar entschieden das geplante Kohlegroßkraftwerk in Hamm-Uentrop und nicht in Ensdorf zu bauen. Die Grünen […]
Grüne fordern „Arbeitsprogramm Bergbaufolgeschäden“ 2. März 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, ein Arbeitsprogramm zur Bewältigung der Bergbaufolgeschäden vorzulegen. Es müsse jetzt geklärt werden, welche Folgen für das Saarland zu erwarten seien und wie diese bewältigt […]
Grüne enttäuscht über Urteil zur künstlichen Befruchtung 1. März 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Finanzierung der künstlichen Befruchtung mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig kritisieren die Grünen Aussagen von Saar-Gesundheitsminister Hecken, wonach verheiratete Eltern einen verantwortungsvolleren […]
Vergabe von EU-Förderung an Klimaschutz koppeln 28. Februar 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert die Vergabe der EU-Fördermittel, die das Land zur Unterstützung des Strukturwandels aus dem so genannten Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) bekommt, an Klimaschutzauflagen […]
Datenschutz: Entwurf für neues Polizeigesetz zurückziehen 27. Februar 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, den Referentenentwurf für ein neues saarländisches Polizeigesetz zurückzuziehen und dem Landtag einen neuen, deutlich entschärften Entwurf zur Diskussion und Verabschiedung vorzulegen. Die bisher bekannt […]
Grüne Landtagsfraktionen sprechen über Bergbauausstieg 27. Februar 2007 Die Grünen-Landtagsfraktion im Saarland wird morgen in Saarbrücken mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Reiner Priggen, zusammentreffen um über den Ausstieg aus der Kohleförderung in den beiden […]
Schule im Saarland neu organisieren 26. Februar 2007 Die Grünen-Fraktion im saarländischen Landtag hat nach der fundamentalen Kritik des UN-Menschenrechtsinspektors Munoz am gegliederten deutschen Bildungssystem eine Reform des Schulsystems auch im Saarland gefordert. Längeres gemeinsames Lernen, wie es […]