Ladenschluss: Grüne unzufrieden mit saarländischer Regelung 15. November 2006 Die Grünen-Fraktion im Landtag hat das neue Ladenöffnungsgesetz nach der heutigen zweiten Lesung im Landtag erneut scharf kritisiert. Der von SPD und CDU getragene Gesetzentwurf gehe nicht weit genug und […]
Plenarsitzung des saarländischen Landtages am 15. November 2006 14. November 2006 Am 15. November 2006 tritt der saarländische Landtag zu seiner 31. Plenarsitzung zusammen. Anbei erhalten Sie einen Überblick über die entsprechenden Anträge und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von Bündnis 90/DIE […]
Altlasten: Besonderes Augenmerk auf den Grundwasserschutz legen 10. November 2006 Die Grünen im Landtag haben nach der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Landtags gefordert, dass der Verschmutzungsstatus industrieller Altlasten künftig intensiver geprüft werden müsse. Die jetzt in Neunkirchen-Heinitz gefundenen Gefahrstoffe, […]
Grüne fordern detaillierten Bildungsbericht für das Saarland 9. November 2006 Die Grünen im Landtag fordern die Landesregierung auf, künftig einen jährlichen detaillierten Bildungsbericht für das Saarland zu veröffentlichen. Einen entsprechenden Antrag haben die Abgeordneten heute für die nächste Sitzung des […]
Stromausfälle: Grüne fordern erneut Qualitäts-TÜV für Stromnetze 6. November 2006 Nach Ansicht der Grünen im saarländischen Landtag stehen die Energieversorger nach den Stromausfällen durch die kurzzeitige Abschaltung einer Hochspannungsleitung in Niedersachsen in der Pflicht, detaillierte Berichte über den Zustand der […]
Kohleausstieg nicht weiter verzögern 2. November 2006 Angesichts der Ankündigung der Saar-CDU auf dem kommenden CDU-Bundesparteitag einen Kohleausstieg bis 2015 zu fordern, haben die Grünen im saarländischen Landtag erneut einen deutlich schnelleren Ausstieg angemahnt. Das Vorgehen der […]
Landwirtschaftskammer reformieren aber nicht zerschlagen 26. Oktober 2006 Die Saar-Grünen weisen die Überlegungen des Bauernverbandes und des Umwelt-ministers zur Auflösung der Landwirtschaftskammer zurück. Die Landwirtschaftskammer als gesetzliche Berufsvertretung der Landwirtschaft hat in der Vergangenheit im Rahmen Ihrer Zuständigkeiten […]