Länderranking: Gute Wirtschaftspolitik muss Arbeitsplätze schaffen 11. September 2006 Die Grünen-Landtagsfraktion hat das das positive Abschneiden des Saarlandes im Bundesländerranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Wirtschaftswoche begrüßt. Allerdings, so Fraktionschef Hubert Ulrich dürfe man bei aller Freude […]
Bergbaubeben: Landesregierung muss endlich handeln 8. September 2006 Die Grünen im Landtag des Saarlandes werfen der Landesregierung grobe Fahrlässigkeit im Umgang mit den Menschen im Raum Lebach vor. Die nach den schweren Erschütterungen im Februar dieses Jahres gemachten […]
Fleischskandal: Informationsrechte der Verbraucher verbessern 4. September 2006 Die Grünen im saarländischen Landtag haben die Landesregierung vor dem Hintergrund des neusten Gammelfleischskandals aufgefordert, sich für Verbesserungen beim Verbraucherinformationsgesetz auf Bundesebene einzusetzen. Schwarze Schafe bei den Fleischhändlern müssten künftig […]
Bergwerksdirektion: Verfahren mit vielen Fragezeichen 30. August 2006 Die Grünen im Landtag haben die Erteilung der Genehmigung zum Umbau der historischen Bergwerksdirektion zum Einkaufszentrum scharf kritisiert. Hinter den verschlungenen Verfahrensweg müsse man viele „dicke Fragezeichen“ setzen. Man könne […]
Kohleabbau in der Primsmulde Süd ist fataler Fehler 30. August 2006 Als „fatalen Fehler“ haben die Grünen im saarländischen Landtag die Genehmigung des Kohleabbaus in der Primsmulde Süd durch das Bergamt Saarbrücken bezeichnet. Damit verbanne die Landesregierung den Ausstieg aus der […]
Schuljahresbeginn: Unterrichtsausfall künftig genau dokumentieren 28. August 2006 Die Grünen im Landtag haben die Landesregierung zum heutigen Schuljahresbeginn erneut aufgefordert, dafür zu sorgen, dass es keine Engpässe bei der Unterrichtsversorgung im Land gibt. Nach Berechnungen der Bildungsgewerkschaft GEW […]
ECE verweigert weiter Denkmalschutz 24. August 2006 Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat und im Landtag begrüßen die Entscheidung der Obersten Denkmalschutzbehörde, die den überarbeiteten Bauantrag der ECE für den Umbau der denkmalgeschützten Bergwerksdirektion nach Berichten des SR […]