Transparenz bei der Potenzialanalyse

22. November 202330. November 2023

Dillschneider: „Alle Polizeibeamte haben das Recht über ihre Zukunft informiert zu werden.“ Heute, am 22.11. stellt die Landesregierung den Abschlussbericht der AG Potentialanylse im Innenausschuss vor. Zuvor informierte Innenminister Jost […]

Saar-Grüne: Wohnraum schaffen durch Umnutzung

22. November 202330. November 2023

Dillschneider: „Die SPD muss den Fokus auf bezahlbare und klimafreundliche Schaffung von Wohnraum setzen.“ Der angespannte Wohnungsmarkt zeigt immer deutlicher, dass es ein dringendes Umdenken der Politik braucht. Die Saar-Grünen […]

Landesentwicklungsplan: Kalkstein-Tagebau durch die Hintertür

21. November 202330. November 2023

Dillschneider/Becker: Jost kündigt einseitig parteiübergreifenden Konsens und begeht Wortbruch Angesichts des vom Innenministerium vorgelegten Landesentwicklungsplans und dem darin ausgewiesenen Rohstoff-Vorranggebiet auf dem Hanickel bei Rubenheim und Wolfersheim, warnen die Saar-Grünen […]

Strukturfonds in Gefahr: Landesregierung muss Plan B bereithalten

21. November 202330. November 2023

Die CDU will eine Anhörung mit einem Verfassungsexperten zum Transformationsfonds ansetzen. Die Grünen im Saarland fordern Finanzminister von Weizsäcker auf, jetzt dringend einen Plan B für den Fonds aufzusetzen. Dazu […]

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