Nachtragshaushalt: Fokus auf nachhaltige Zukunftsinvestitionen legen 9. Juni 2020 Grüne fordern Nachhaltigkeitsvorbehalt für geplante Maßnahmen – Soziale und ökologische Aspekte maßgeblich berücksichtigen Als Reaktion auf den geplanten Nachtragshaushalt in Höhe von 2,1 Milliarden Euro erwarten die Saar-Grünen von…
Grüne wollen Krankenhausgipfel 8. Juni 2020 Krankenhauslandschaft im Saarland braucht jetzt einen verlässlichen Plan Anlässlich der Turbulenzen der stationären Gesundheitsversorgung und einer möglicherweise anstehenden Schließung des Neunkircher Diakonie-Krankenhauses haben die Grünen einen Krankenhausgipfel gefordert. Die Krankenhauslandschaft…
Grüne: Gruppenhaltung muss Standard in der Tierhaltung werden 5. Juni 20205. Juni 2020 Schöpfer: Endlich die Sau rauslassen Die Saar-Grünen freuen sich, dass die grün-mitregierten Bundesländer den Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Schweinehaltung nicht mitgetragen haben und der Punkt im Bundesrat von der Tagesordnung…
Gesetzgebungsaktionismus zu Lasten der Bürgerrechte 5. Juni 2020 Gesetzentwurf auf Kern zurückführen +++ GroKo lenkt von Personalnot ab In der Debatte über das geplante Polizeidatenverarbeitungsgesetz fordern die Saar-Grünen den Gesetzentwurf auf dessen eigentlichen Kern zurückzuführen und das Polizeirecht…
Polizei: Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen 5. Juni 20205. Juni 2020 Dillschneider: Neue Vizepräsidentin wichtiges Signal Als Reaktion auf die Vergabe der Polizeivizepräsidentenstelle an Natalie Grandjean fordern die Saar-Grünen, den Anteil von Frauen in Führungspositionen bei der saarländischen Polizei deutlich…
Konjunkturpaket: Chancen nutzen und bei Defiziten nacharbeiten 4. Juni 20205. Juni 2020 Grüne: Soziales kommt zu kurz Die saarländischen Grünen haben das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Grundsatz begrüßt. Falsche Weichenstellungen wie eine Kaufprämie für Verbrennungsmotoren hätten sich nach viel Kritik vermeiden lassen.…
Kitas: Eltern brauchen Planungssicherheit 4. Juni 2020 Tressel kritisiert Kommunikations-Wirrwarr Die Saar-Grünen kritisieren das entstandende Kommunikations-Wirrwarr über den eingeschränkten Regelbetrieb an den saarländischen Kindertagesstätten. Grünen-Landeschef Markus Tressel fordert Regierung und Träger auf, zügig für Klarheit zu…