Bundespolizeigesetz: Mehr Personal statt neuer Befugnisse 1. Dezember 2020 Dillschneider warnt vor Kompetenz-Wirrwarr zwischen Bundes- und Landespolizei Anlässlich des Kompromisses von Union und SPD zum neuen Bundespolizeigesetz fordern die Saar-Grünen mehr Beamtinnen und Beamte statt immer neuer Befugnisse für […]
Tressel für LGBTIQ-Beauftragte/n im Saarland 28. Oktober 202028. Oktober 2020 Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit entschlossen umsetzen Die Saar-Grünen begrüßen den Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit, um die Akzeptanz weiter zu steigern und Diskriminierung noch mehr entgegenzuwirken. Wichtig sei jetzt, […]
Wahlrecht: Handlungsbedarf auch im Saarland 11. Oktober 2020 Meyer-Gluche: Sitzzuteilungsverfahren gefährdet Wahlgleichheit Anlässlich der umstrittenen Bundestags-Wahlrechtsreform und der immer noch nicht gelösten Größen-Frage erinnern die Saar-Grünen an die überfällige Wahlrechtsreform für die Landtags- und Kommunalwahlen im Saarland. Während […]
Kommunalpolitik: Startbedingungen für Frauen verbessern 2. Oktober 2020 Dillschneider/Steinmetz: 92,3 Prozent der Saar-Bürgermeister sind männlich Als Reaktion auf eine Forsa-Umfrage, wonach es in Deutschland lediglich neun Prozent weibliche Bürgermeisterinnen gibt, fordern die Saar-Grünen vor dem Hintergrund von gerade […]
