Saarlouiser Umweltamt: Grüne warnen vor Präzedenzfall 12. Dezember 2018 Tressel: Atomisierung von Kompetenzen verhindert effektive Planung und Kontrolle Die Saar-Grünen warnen angesichts der von Saarlouis Oberbürgermeister Demmer angekündigten faktischen Zerschlagung des städtischen Umweltamtes vor einem Präzedenzfall. Wer Umweltämter leichtfertig […]
Entscheidung für Ankerzentrum Lebach zurücknehmen 29. Oktober 2018 Meyer-Gluche: Flüchtlinge haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben Als Reaktion auf die Eröffnung des Ankerzentrums in Lebach durch Bundesinnenminister Seehofer fordern die Saar-Grünen Ministerpräsident Hans auf, umzusteuern und die […]
Polizeireform: 24-Stunden-Wachen an allen ehemaligen PI-Standorten 22. Oktober 201823. Oktober 2018 Tressel: Personalnot lässt sich auch durch immer neue Reformen nicht wegdiskutieren Nach Inkrafttreten der neuen Polizeireform verlangen die Saar-Grünen rund um die Uhr geöffnete Polizeidienststellen an allen ehemaligen Inspektionsstandorten. Grünen-Landeschef […]
Homosexuellenverfolgung: Grüne regen Gedenktafel an 18. Oktober 2018 Meyer-Gluche: Opfer ehren und zugleich an Verleumdung und Verdrängung erinnern Im Zuge der geplanten und lange überfälligen Aufarbeitung der Homosexuellenverfolgung im Saarland regen die Saar-Grünen an, den Opfern durch eine […]
Demonstrationsverbot: NRW-Behörden missachten Demokratie und Meinungsfreiheit 5. Oktober 2018 Meyer-Gluche: Pauschalverbot trifft auch Busse aus dem Saarland Die Saar-Grünen haben das Verbot der am morgigen Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Rodung des Hambacher Forstes scharf kritisiert. Auch viele Menschen […]
Ankerzentrum Lebach: Hans lässt sich vor Seehofers Karren spannen 28. September 201828. September 2018 Tressel: Einsatz der Bundespolizei weder rechtlich machbar, noch personell ansatzweise leistbar Die Saar-Grünen haben der Landesregierung vorgeworfen, sich mit dem neuen Ankerzentrum in Lebach zum Erfüllungsgehilfen von Seehofers Symbolpolitik auf […]
Sicherheitsstrategie: Sicherheit geht nur mit mehr Polizistinnen und Polizisten 20. September 2018 Tressel: Bouillons Sicherheitsstrategie ist Etikettenschwindel Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon vorgeworfen mit seiner neuen Sicherheitsstrategie Etikettenschwindel zu betreiben. Von mehr Sicherheit könne keine Rede sein. Grünen-Landeschef Tressel betonte, mehr Sicherheit […]