Grüne: Soziale Wohnraumförderung konzentrieren 23. April 2018 Tressel: Zusätzliche Neubauförderung im ländlichen Raum führt perspektivisch zu noch mehr Leerstand Die Saar-Grünen haben begrüßt, dass die Landesregierung jetzt mehr in den Sozialen Wohnungsbau investieren wolle. Allerdings warfen sie […]
Kostenfreie Fahrradmitnahme im Zug auch im Berufsverkehr 22. April 201820. April 2018 Tressel: Kapazitäten zur Fahrradmitnahme ausbauen Die saarländischen Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, einen ganztägig kostenfreien Transport für Fahrräder im Zugverkehr zu ermöglichen. Die morgendliche Ausschlusszeit habe ihre Berechtigung auf dem […]
Grüne verurteilen menschenverachtende Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionschef Dörr zu „normalen“ und „kranken“ Kindern 21. April 2018 Schöpfer: Solches Gedankengut darf in der offenen Gesellschaft nie wieder Platz greifen Die saarländischen Grünen haben die Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionsschef Josef Dörr im Landtag scharf verurteilt. Dörr hatte […]
PCB-Filterung: Zugeständnisse an RAG sind nicht mehr zu halten 21. April 2018 Tressel: Umweltminister Jost muss unverzüglich PCB-Filterung anordnen Nachdem bekannt geworden ist, dass die Filterung von giftigen PCB aus dem Grubenwasser offenbar deutlich schneller, leichter und kostengünstiger möglich ist, als von […]
Verfassungsschutz: Ministervorbehalte notwendig 18. April 201818. April 2018 Tressel: Innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes unzureichend Anlässlich der Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums haben die saarländischen Grünen eine bessere Kontrolle der neuen Verfassungsschutzabteilung im […]
Nordsaarland bei der Gesundheitsversorgung nicht weiter abhängen 18. April 2018 Tressel: Notfallversorgung an mindestens einer Klinik im Nordsaarland aufrechterhalten Vor dem Hintergrund einer möglichen Neuregelung der Notfallversorgung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, wonach von bisher 20 Notfall-Kliniken lediglich vier Häuser in […]
Wohnheim D: Land muss Neubau auf den Weg bringen 17. April 201817. April 2018 Tressel: Ersatzloser Wegfall des Wohnheims ist keine Option Als Reaktion auf das endgültige Sanierungs-Aus für das marode Wohnheim D auf dem Uni-Campus haben die saarländischen Grünen Ministerpräsident Hans aufgefordert, einen […]