Verfassungsschutzreform: Ministervorbehalte notwendig 7. Februar 2018 Tressel: CDU und SPD müssen bei der innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes nachbessern Anlässlich der von der Großen Koalition geplanten Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums […]
Landtag muss sich für Europa-Uni stark machen 6. Februar 20187. Februar 2018 Tressel: Vorschläge des französischen Staatspräsidenten sind Chance für das Saarland Anlässlich des Landtagsantrags zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrages haben die saarländischen Grünen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer aufgefordert, endlich konkret auf die Vorschläge […]
DB-Schenker: Masterplan für die Ansiedlung von Logistikern entwickeln 2. Februar 2018 Tressel: Landesweite Steuerung von Logistikansiedlungen notwendig Als Konsequenz aus der Debatte um die DB-Schenker-Ansiedlung am Flughafen haben sich die saarländischen Grünen für eine landesweite Steuerung von Logistikansiedlungen ausgesprochen. Grünen-Landeschef Tressel […]
Bauernhaus-Einsturz: Ortskerne wiederbeleben statt Neubaugebiete ausweisen 1. Februar 2018 Tressel: Umdenken in der Flächenpolitik notwendig – Leerstands- und Baulückenkataster einrichten Nach dem gestrigen Einsturz eines leerstehenden Bauernhauses in Oberesch haben die saarländischen Grünen von der Großen Koalition im Saarland […]
Grundschullehrer-Studie: Mindestens 80 Studienplätze pro Semester notwendig 31. Januar 2018 Tressel: Erhöhung der Klassengröße darf keine Option sein Angesichts einer heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie zum Lehrermangel an Grundschulen und vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung erst vorgestern erklärt hat, keine Notwendigkeit […]
LKW-Abkürzungsverkehre durch die Bliesgaudörfer eindämmen 30. Januar 2018 LKW-Durchfahrtsverbot darf kein Tabu sein – Aktuelle Verkehrszählung notwendig Anlässlich von Bürgerberichten, wonach immer mehr LKW den Weg nach Zweibrücken über die Bliesgaudörfer statt über die Autobahn suchen, haben die […]
Green-Campus-Konzept für die Saar-Hochschulen 29. Januar 2018 Tressel: Sanierungsstau an der Universität durch Sonderprogramm zügig auflösen Als Reaktion auf das aktuelle Greenmetric-Ranking, wonach der Umwelt-Campus Birkenfeld die grünste Hochschule Deutschlands ist, haben die saarländischen Grünen von der […]