Ex-Bildungsminister Kessler: Commerçon muss die Zustände an der Schule zur Chefsache machen 14. Dezember 201723. Dezember 2017 Weitere Sofortmaßnahmen einleiten – Strukturelle Ursachen angehen Vor dem Hintergrund der verheerenden Zustände an der Gemeinschaftsschule Bruchwiese haben die saarländischen Grünen Bildungsminister Commerçon vorgeworfen, sich nicht ausreichend um deren Behebung […]
Markus Tressel zur Arbeitsmarktprognose für 2018 14. Dezember 201723. Dezember 2017 „Bei der Betrachtung des Arbeitsmarktes 2018 dürfen die vielen Langzeitarbeitslosen nicht vergessen werden. Wir brauchen deutlich verstärkte Anstrengungen, um diese wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen. Dort, wo dies nicht […]
Grüne wollen Paragraf 219a aus Strafgesetzbuch streichen 12. Dezember 201723. Dezember 2017 Schöpfer: Landesregierung muss sich im Bundesrat für das Recht auf Informationsfreiheit und Selbstbestimmung einsetzen Anlässlich der Petitionsübergabe der Gießener Ärztin Kristina Hänel zur Abschaffung von § 219a StGB an Bundestagsabgeordnete […]
Hauptschullehrer: Besoldungsgerechtigkeit zügig herstellen 12. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Spielräume im neuen Haushalt zur Erhöhung der Zulage auf 400 Euro nutzen Als Reaktion auf den Offenen Brief der Interessengemeinschaft der Hauptschullehrer haben die saarländischen Grünen die Große Koalition […]
Fahrplanwechsel: Signifikante Verbesserungen des Verkehrsangebots bleiben aus 10. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Landesregierung darf Ausbau von Bahn und Bus nicht weiter vernachlässigen Anlässlich des heutigen Fahrplanwechsels, der wieder einmal keine signifikanten Verbesserungen für das Saarland mit sich bringt, haben die saarländischen […]
Kommunalwahl 2019: Wahlgleichheit bestmöglich sicherstellen 8. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Gesetzgeber muss Sitzzuteilungsverfahren demokratisieren Als Reaktion auf die erneute Demokratisierung des bayerischen Kommunalwahlrechts durch die Einführung des Sitzzuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers haben die saarländischen Grünen auf die Notwendigkeit eines zeitgemäßen […]
Grüne kritisieren erneute Preiserhöhung beim SaarVV scharf 6. Dezember 201723. Dezember 2017 Tressel: Große Koalition muss grundlegende Strukturreform des ÖPNV endlich anpacken Die saarländischen Grünen haben die neuerliche Preiserhöhung beim SaarVV scharf kritisiert. Grünen-Landeschef Tressel hat Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert diese fatale Entwicklung […]