<strong>Grüne Saar sehen keine Sachgründe für Abwahlverfahren </strong>

Grüne Saar sehen keine Sachgründe für Abwahlverfahren

12. Dezember 20225. September 2023

-TÜV Gutachten zur Bliesgau-Festhalle bestätigt Lisa Becker- Nach einer weiteren Begehung der Bliesgau-Festhalle durch den TÜV, an der die Untere Bauaufsichtsbehörde des Saarpfalz-Kreises sowie Vertreter:innen der Stadt Blieskastel teilnahmen, wurde die […]

KENNZEICHNUNGSPFLICHT MUSS AUCH IM SAARLAND EINGEFÜHRT WERDEN

30. November 20225. September 2023

Die Klage von Polizeivollzugsbediensteten gegen die Kennzeichnungspflicht ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die in der Debatte im saarländischen Landtag angeführten Argumente werden dabei weitestgehend ausgeräumt. Dazu die innenpolitische Sprecherin der […]

Landesvorsitzende der Grünen Saarland entsetzt über Pakt mit der AfD im Stadtrat Blieskastel

28. November 20225. September 2023

Am 25.11.2022 fand unter reger Beteiligung der Öffentlichkeit in der Festhalle Blieskastel die 1. Sondersitzung zum Abwahlverfahren der Beigeordneten Lisa Becker statt. Zuvor war der Abwahlantrag schriftlich mit den Unterschriften der SPD, CDU und AfD […]

Grüne Saar für Wiedereinführung der „Grünen Hausnummer“

18. November 20225. September 2023

Anfang Oktober hat die Kreistagsfraktion Merzig-Wadern von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Einführung der „Grünen Hausnummer“ in den Kreistag eingebracht. Der stellvertretende Landesvorsitzende Volker Morbe, der diesen Antrag gemeinsam mit den […]

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