Saar-Grüne: Durch Qualitätsoffensive Geburtsklinik und Psychiatrie Merzig erhalten 21. September 202325. September 2023 Das Merziger SHG Klinikum ist insolvent. Es ist zweifelhaft, ob und wie das Krankenhaus zu erhalten ist. Derzeit ist die Schließung der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe im Gespräch. Ebenso […]
Saar-Grüne fordern Errichtung einer Außenstelle der zentralen Ausländerbehörde in Saarbrücken 21. September 202325. September 2023 Im Landtag des Saarlandes wird heute ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Errichtung der Außenstelle der Ausländerbehörde in Saarbrücken abgestimmt. Dazu die Vorsitzende der Grünen im Saarland, Jeanne Dillschneider: „Wir begrüßen […]
Saar-Grüne äußern Kritik am Landesentwicklungsplan und fordern zügige Entwicklung der Brownfields 19. September 202325. September 2023 Der vorliegende Entwurf des Landesentwicklungsplans 2030 erweckt den Eindruck, dass die Landesregierung am weiteren Verbrauch von landwirtschaftlicher Nutzfläche in vollem Umfang festhalten möchte. Dazu der Generalsekretär der Grünen im Saarland […]
Thüringer CDU und FDP paktieren mit Faschisten 18. September 202325. September 2023 Gestern brachte die Landtagsfraktion der CDU-Thüringen einen Gesetzesvorschlag zur Abstimmung, der nicht nur mit Stimmen der FDP verabschiedet werden konnte. Nur mit der Unterstützung der AfD wurden die benötigten Stimmen […]
