100 Tage Große Koalition: Viele Krisen und keine Lösungen 25. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Fehlentscheidungen prägen Flächen- und Verkehrspolitik Seit genau 100 Tagen gibt es im Saarland wieder eine Große Koalition. Trotz großer Mehrheit im Landtag wirke die neue Große Koalition noch kraft- und […]
Einwanderer eine Stimme geben 14. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Kommunales Wahlrecht nach Wohnortprinzip regeln Die saarländischen Grünen haben der Großen Koalition vorgeschlagen, auch Einwanderinnen und Einwanderern aus Nicht-EU-Staaten bei den kommenden Kommunalwahlen eine Stimme zu geben. Bereits viele europäische Länder, darunter auch Luxemburg, […]
Freie Unterschriftensammlungen ermöglichen 14. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Auch im Saarland Voraussetzungen für erfolgreiche Volksbegehren schaffen Anlässlich des erfolgreichen Volksbegehrens über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel in Berlin, das am 24. September durch Volksentscheid zur Abstimmung gestellt […]
Ankündigungsminister Bouillon mit Lieferschwierigkeiten 11. August 201723. Dezember 2017 Tressel: Ankündigungen offenbaren sich als populistische Scheinlösungen – Probleme im Land wurden unter den Teppich gekehrt Anlässlich der Absage des Starttermins für die Videoüberwachung in Saarbrücken hat Grünen-Landeschef Markus Tressel Innenminister Bouillon vorgeworfen, den Wählerinnen […]
