Rassistische Vorfälle in Saarbrücken: Bündnis 90/Die Grünen verurteilen Nazi-Parolen scharf 27. Mai 20244. Juni 2024 Am vergangenen Samstag kam es in Saarbrücken zu zwei rassistischen Vorfällen, bei denen die Polizei einschreiten musste. Zunächst riefen FCS-Anhänger am Rande eines Pro-Palästina-Infostands Nazi-Parolen. Wenig später skandierte eine Gruppe […]
Saar-Grüne fordern Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie 13. Mai 20244. Juni 2024 Vor dem Hintergrund der sich häufenden Angriffe auf Amts- oder Mandatsträger*innen wie den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke konstatierte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger kürzlich eine Zunahme der gesellschaftlichen Verrohung sowie eine […]
Grüne im Saarland fordern Beschleunigung des AfD-Parteiverbotsverfahrens 13. Mai 20244. Juni 2024 Nachdem die AfD bereits 2021 vom Verfassungsschutz als „extremistischer Verdachtsfall“ eingestuft wurde, ist die Klage der Partei gegen diese Einstufung nun in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gescheitert. Dazu […]
Saar-Grüne unterstützen Bundesratsinitiative der Grünen in Sachsen zum Schutz vor politischem Stalking 11. Mai 202421. Mai 2024 Vor dem Hintergrund der in besorgniserregendem Maße zunehmenden Angriffe auf unter anderem Wahlkampfhelfer*innen der Grünen, den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke und die Berliner SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat das grüne sächsische Justizministerium […]
