Kampf gegen Rechts intensivieren 20. Februar 202021. Februar 2020 Anlässlich der mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Tat von Hanau erklären Tina Schöpfer und Markus Tressel MdB, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar: „Wir sind zutiefst erschüttert und einfach nur fassungslos von […]
Polizeidatengesetz: Gesetzgebungs-Aktionismus lindert Personalnot nicht 17. Februar 2020 Tressel: Kontrolle durch das Datenschutzzentrum vollumfänglich ermöglichen Die Saar-Grünen werfen Innenminister Bouillon und der Saar-GroKo vor, mit immer neuen Überwachungsbefugnissen im neuen Polizeidatengesetz von der massiven Personalnot bei der saarländischen […]
Grüne zu Sturmtief „Sabine“ und dem Europäischen Tag des Notrufs 11. Februar 2020 Zum Europäischen Tag des Notrufs erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Sturmtief ‚Sabine‘ hat in den letzten zwei Tagen auch das Saarland auf Trab gehalten. Feuerwehren, Rettungsdienste, THW und Polizei haben […]
Thüringen: Kramp-Karrenbauer muss für Klarheit sorgen 6. Februar 20205. Februar 2020 Tressel: Weiteres Vorgehen der Union entscheidet auch über künftige Bündnisfähigkeit Der Bundestagsabgeordnete und saarländische Grünen-Landeschef Markus Tressel hat die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, aufgefordert, mit der CDU den Weg […]
