Saar-Grüne kritisieren geplante Hochschulgesetz-Novelle (SHSG) als zu starken Eingriff in die Hochschulautonomie 10. Juli 202415. Juli 2024 Obwohl im Rahmen der Anhörung im Wissenschaftsausschuss sowohl von Hochschulseite als auch von namhaften Rechtsexpert*innen massive Kritik an der Hochschulnovelle geäußert wurde, soll der Gesetzesentwurf in nahezu unveränderter Form am […]
Saargrüne fordern CDU dazu auf, die Lücken in ihrer AfD-Brandmauer zu schließen 9. Juli 202415. Juli 2024 Die Nachricht, dass auf dem CDU-Bundesparteitag 2018 beschlossen wurde, sich mit der AfD weder abzusprechen noch mit ihr zu koalieren oder in anderer Form mit dieser zusammenzuarbeiten, scheint im Saarland […]
Stellungnahme der Saargrünen zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (WPUG) 8. Juli 202415. Juli 2024 Die Saargrünen begrüßen die Gesetzesinitiative der Landesregierung zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes der Bundesregierung. Der Wärmesektor ist der bislang am meisten vernachlässigte Bereich der Energiewende, was unter anderem auf die damit […]
Saar-Grüne richten offenen Brief an die Landesregierung, um die Rodung des St. Johanner Stadtwaldes zu stoppen 4. Juli 202415. Juli 2024 Die Grünen im Saarland haben einen offenen Brief an die Landesregierung verfasst, um die bereits im Rahmen einer Pressemitteilung vom 18. Juni 2024 gestellte Forderung, von den Rodungsarbeiten im Stuhlsatzenhaus […]