Grüne: Soziale Wohnraumförderung konzentrieren

Tressel: Zusätzliche Neubauförderung im ländlichen Raum führt perspektivisch zu noch mehr Leerstand Die Saar-Grünen haben begrüßt, dass die Landesregierung jetzt mehr in den Sozialen Wohnungsbau investieren wolle. Allerdings warfen sie… Weiterlesen »

Kostenfreie Fahrradmitnahme im Zug auch im Berufsverkehr

Tressel: Kapazitäten zur Fahrradmitnahme ausbauen Die saarländischen Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, einen ganztägig kostenfreien Transport für Fahrräder im Zugverkehr zu ermöglichen. Die morgendliche Ausschlusszeit habe ihre Berechtigung auf dem… Weiterlesen »

Grüne verurteilen menschenverachtende Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionschef Dörr zu „normalen“ und „kranken“ Kindern

Schöpfer: Solches Gedankengut darf in der offenen Gesellschaft nie wieder Platz greifen Die saarländischen Grünen haben die Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionsschef Josef Dörr im Landtag scharf verurteilt. Dörr hatte… Weiterlesen »

PCB-Filterung: Zugeständnisse an RAG sind nicht mehr zu halten

Tressel: Umweltminister Jost muss unverzüglich PCB-Filterung anordnen Nachdem bekannt geworden ist, dass die Filterung von giftigen PCB aus dem Grubenwasser offenbar deutlich schneller, leichter und kostengünstiger möglich ist, als von… Weiterlesen »

Verfassungsschutz: Ministervorbehalte notwendig

Tressel: Innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes unzureichend Anlässlich der Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums haben die saarländischen Grünen eine bessere Kontrolle der neuen Verfassungsschutzabteilung im… Weiterlesen »